Gastbeitrag

Annette Schütze tritt erneut für die SPD zur Landtagswahl 2022 an

Die Sozial- und Kulturpolitikerin skizziert ihre politischen Herzensthemen

In diesem Jahr wählt Niedersachsen einen neuen Landtag. Die SPD-Delegierten haben mich am 17. Februar 2022 einstimmig zur Kandidatin für den Braunschweiger Süden und Vechelde gewählt. Ich bin stolz und glücklich, nun mein Direktmandat für die SPD verteidigen zu können. Denn in den nächsten Jahren werden wir einige Herausforderungen zu meistern haben. Durch die Pandemie haben sich Probleme verschärft oder wurden neu aufgeworfen, für die nachhaltige Lösungen gefunden werden müssen. Auch der Krieg in der Ukraine wird noch nicht vorhersehbare Auswirkungen haben und uns vor neue Aufgaben stellen. In den letzten 5 Jahren habe ich nicht nur die Menschen in meinem Wahlkreis besser kennengelernt, sondern auch die politische Arbeit in den Gremien des Landtags. Wenn sie mehr darüber wissen möchten, für was ich mich in meiner politischen Arbeit eingesetzt habe, dann besuchen sie auch meine Homepage: www.annette-schütze.de 

Im Folgenden möchte ich die Themen, die mich besonders bewegen, hier kurz skizzieren.

Kinder und Jugendliche

Insbesondere Kinder und Jugendliche sowie ihre Familien haben auf vieles verzichten müssen. Es braucht mutige und vorausschauende Entscheidungen, um ihnen Perspektiven aufzuzeigen. Konkret müssen Förderprogramme wie „Startklar in die Zukunft“ fortgesetzt und ausgebaut werden, um u.a. Vereinsleben und Ferienfreizeiten zu stärken. Mehr Sozialarbeiter*innen an den Schulen und der Ausbau psychologischer Unterstützungssysteme können dabei helfen, Kinder aufzufangen. Vor allem müssen wir aber junge Menschen stärker an den Entscheidungen beteiligen, die wir treffen. Das fordern sie zurecht auch selbst ein. 

Kultur

Auch die Kultur hat in den letzten zwei Jahren stark gelitten – und damit meine ich nicht nur die großen Theater und Museen. Vor allem die vielen soloselbstständigen Künstler*innen, kleinen Theatergruppen und Museen sind es, die der Kultur im Flächenland Niedersachsen ein Gesicht geben und deren Vielfalt bewahrt werden muss. Dafür braucht es auch weiterhin gezielte Förderungen, wie den Kulturhilfefonds und die von der SPD initiierten Sonderstipendien oder die Spielstättenförderung. Die Kulturbranche braucht in Hannover eine politische Stimme. Darin sehe ich auch weiterhin meine Aufgabe!

Gesundheit

Ein weiteres wichtiges Thema ist das Gesundheitswesen. Das Braunschweiger Klinikum als einziger Maximalversorger der Region benötigt eine auskömmliche Finanzierung statt Gewinndruck. Mit einem Sonderfond für die Krankenhausfinanzierung kann dieses gelingen. Dafür möchte ich weiterkämpfen! Um eine bedarfsgerechte Versorgung sicherzustellen, wäre es außerdem ein logischer nächster Schritt, eine eigene Medizinerausbildung an der TU Braunschweig zu etablieren. Erste Gespräche dazu habe ich bereits im vergangenen Jahr geführt. Doch dafür braucht man einen langen Atem und viel Hartnäckigkeit. Ich bleibe am Ball!

Bezahlbarer Wohnraum

Die ganze Region leidet unter einem angespannten Wohnungsmarkt. Benötigt wird mehr bezahlbarer Wohnraum. Mit einer Landeswohnungsbaugesellschaft könnte das Land aktiv mitgestalten, statt nur Anreize für die Wirtschaft zu setzen. Mit dem derzeitigen Koalitionspartner war dieses leider nicht zu verhandeln. Für uns als SPD bleibt eine eigene Wohnbaugesellschaft jedoch ein unverzichtbares politisches Instrument, um mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. 

Vernetzung und Nachbarschaft

Starke Nachbarschaften sind die Grundlage für ein gutes Zusammenleben. Das gilt nicht nur im ländlichen Raum. Ich setze mich für den Auf- und Ausbau von Gemeindezentren und Stadtteiltreffpunkten ein. Denn geeignete Treffpunkte sind eine wichtige Voraussetzung für eine gelingende Nachbarschaft. Darüber hinaus muss hierfür auch die passende Infrastruktur geschaffen werden. Nicht nur im ländlichen Raum brauchen wir mehr Radwege und einen besseren ÖPNV. Diese klimafreundlichen Alternativen sollten wir stärken. Sie sind ein wichtiger Baustein für eine ökologisch verträgliche Mobilität.

In den letzten fünf Jahren habe ich viele Themen angeschoben und einiges positiv verändern können. Trotzdem bleibt noch viel zu tun. Als Landtagsabgeordnete möchte ich mich auch weiterhin in Hannover für den Braunschweiger Süden und Vechelde stark machen. Für eine liebens- und lebenswerte Region.